Musterstücke

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AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel

(1)Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops
Melanie Riedenschäfer, Otto-Hahn-Str.7, 37688 Beverungen (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2)Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2
Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Die Preise der Waren setzen sich individuell zusammen, hierbei sind Faktoren wie Stoffpreis, Größe, Art der Ausfertigung … zu berücksichtigen!

(2) Durch das Absenden der Bestellung über das Kontakt Formular im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im E-Mailverkehr bestellten Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

§ 3
Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 4
Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

(1) Alle Produktpreise verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Umsatzsteuer wird nicht  erhoben.
(2) Die Versandkosten werden im E-Mailverkehr aufgeführt.
(3) Die Bezahlung erfolg nach Wahl des Bestellers.Angeboten werden: Vorkasse per Banküberweisung oder Paypal (Hierbei fallen zusätzliche Gebühren an!)

§ 5
Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.

(2)  Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.


§ 6
Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.


§ 7 Versand, Lieferfristen


(1) Der Anbieter liefert die Ware binnen 7-8 Werktagen ab Zahlung.
(2) Für Produkte, die Speziell auf Kundenwunsch gefertigt werden „Einzel / Sonderanfertigung mit individuellen Stoffen die sich nicht in unserem Lagerbestand befinden", erhöht sich die Lieferzeit um eine Woche, wenn der Besteller eine solche Individualisierung beauftragt.
(3) Mehrere gleichzeitig bestellte Produkte werden in einer gemeinsamen Sendung geliefert; es gilt für die gemeinsame Sendung die Lieferzeit des Produktes mit der längsten Lieferzeit. Wünscht der Besteller die Lieferung eines bestimmten Produkts mit kürzerer Lieferzeit vorab, muss er dieses Produkt separat bestellen.
(4) Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die unmittelbaren Kosten des erneuten Versands übernimmt. Diese Kosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten.

§ 8 Verbraucher-Widerrufsrecht
Einem Besteller, der als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu.
Ein Wiederrufsrecht wegen nichtgefallen können wir nicht einräumen, da die Einzelanfertigungen auf Kundenwunsch angefertigt werden.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 9
Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt

Quelle: kluge-recht.de

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